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Die Unantastbaren

AufsätzeUniv.-Prof. Dr. Markus VašekZÖR 2022, 1153 Heft 4 v. 29.12.2022

The Untouchables - A Contribution to the Dismissal of Legal Protection Officers in Particular and of State Officials in General

Zusammenfassung Die in der österreichischen Rechtsordnung vorgesehenen Rechtsschutzbeauftragten können nach derzeitiger Rechtslage wegen Fehlverhaltens im Amt nicht abgesetzt werden. Der Beitrag zeigt zunächst auf, ob bzw welche Möglichkeiten der Abberufung dieser staatlichen Funktionsträger verfassungsrechtlich zulässig sind. In weiterer Folge wird über diesen konkreten Fall hinausgehend analysiert, ob es die österreichische Bundesverfassung zulässt, staatliche Funktionsträger insgesamt mit einer rechtlich unantastbaren Stellung auszustatten.

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