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„whatever it takes“
Das OMT-Programm und die Rolle der EZB in der Krisenbewältigung**Der vorliegende Beitrag entstand auf Grundlage eines Kommentars zum in diesem Heft abgedruckten Beitrag von Robert Rebhahn zum 14. Österreichischen Europarechtstag am 26. und 27. September 2014 in Salzburg.

AufsatzClaudia WutscherZÖR 2015, 381 Heft 2 v. 1.6.2015

Zusammenfassung Im Gefolge der Finanz- und Staatsschuldenkrise haben sich Maßnahmen der EZB als zentrale Instrumente zur Krisenbewältigung erwiesen. Besonders gilt das für „unkonventionelle“ Maßnahmen wie das sogenannte OMT-Programm, über das Staatsanleihenkäufe ohne ex ante betragliche Begrenzung getätigt werden können, um Störungen im geldpolitischen Transmissionsmechanismus auszugleichen. Der vorliegende Beitrag analysiert die unionsrechtliche Zulässigkeit solcher Maßnahmen vor dem Hintergrund des jüngst veröffentlichten Urteils des EuGH in der Rechtssache Gauweiler.

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