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Freie Meinungsäußerung – Fragen des Grundrechtseingriffs, Fragen der Grundrechtsausübung

AufsatzChristoph BezemekZÖR 2012, 557 Heft 3 v. 1.9.2012

Zusammenfassung: Der vorliegende Beitrag behandelt ausgewählte Fragen rund um den staatlichen Eingriff in die grundrechtliche Gewährleistung freier Meinungsäußerung gemäß Art 10 EMRK. Diskutiert werden dabei zunächst Unterschiede, die in Eingriffszeitpunkt und Eingriffsart angelegt sind, ehe vor dem Hintergrund des Verständnisses der Figur des Eingriffs in der Straßburger Judikatur besonderes Augenmerk auf Fragen der Grundrechtsausübung gelegt wird.

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