vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Schriftliches Eröffnungsverfahren und Neuerungserlaubnis

Judikatur kompaktBearbeiter: Univ.-Prof. i. R. Dr. Andreas KonecnyZIK 2025/271ZIK 2025, 244 Heft 6 v. 17.12.2025

IO: §§ 70, 259 Abs 2, § 260 Z 2

Grds gilt zwar im Insolvenzverfahren für die Rekursausführungen kein Neuerungsverbot (RIS-Justiz RS0043943). Anträge, Erklärungen und Einwendungen können aber nicht vorgebracht werden, wenn zu deren Erstattung eine Tagsatzung vorgesehen war, zu der eine P trotz Ladung nicht erschienen ist (RIS-Justiz RS0115313; RS0110967 [T6] = 8 Ob 36/04h). Wird allerdings das Eröffnungsverfahren

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte