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Fiktives Cash Pooling und Ansprüche gegen eine Bank aus Einlagenrückgewähr

JudikaturBearbeiter: Univ.-Prof. Dr. Andreas KonecnyZIK 2019/197ZIK 2019, 157 Heft 4 v. 6.9.2019

GmbHG: § 82

IO: § 30 Abs 1 Z 1

Zur Beurteilung eines Cash Pooling im Hinblick auf eine Einlagenrückgewähr sind die allgemeinen kapitalerhaltungsrechtlichen Grundsätze für konzerninterne Darlehen bzw Sicherheitenbestellungen heranzuziehen. Im Vordergrund der Prüfung steht, ob die Vereinbarung betrieblich gerechtfertigt ist.

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