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Die Prognose als Instrument zur Beurteilung der Zahlungsfähigkeit des Schuldners

AufsätzeDr. Thomas ZeitlerZIK 2013/128ZIK 2013, 92 Heft 3 v. 8.7.2013

Die Unfähigkeit des Schuldners, Zahlungen zu leisten, rückt wieder in den Mittelpunkt des insolvenzrechtlichen Interesses. Lag es jahrelang an den - bewusst gewählten11Denkschrift zur Einführung einer Konkursordnung (1914) 64; OGH 19. 2. 2005, 10 Ob 90/04i ZIK 2005/98, 97. - Gerichten, im Einzelfall zu entscheiden, ob der Schuldner bereits zahlungsunfähig war oder nur einer Zahlungsstockung unterlag, so schlägt die E 3 Ob 99/10w neue Wege ein.22In den E 22. 11. 2011, 8 Ob 118/11b ZIK 2012/157, 111 und 11. 10. 2012, 2 Ob 117/12p bezieht sich der OGH auf diese Entscheidung. Welche Auswirkungen die Grundsätze dieser (in der Lit bislang nur wenig behandelten) Entscheidung auf die Praxis haben und wie einzelne Aussagen der Entscheidung aus Sicht der Verfasser zu verstehen sind, erörtert dieser Beitrag.

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