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Einkommensteuer als Sondermasseforderung?

AufsätzeDr. Georg WeisselZIK 2012/67ZIK 2012, 52 Heft 2 v. 3.5.2012

In seiner E 8 Ob 87/10t11ZIK 2011/262, 184 f. hat der 8. Senat des OGH zu Recht erkannt, dass die aus Anlass der Verwertung einer eine Sondermasse bildenden Liegenschaft anfallende Spekulationssteuer nicht zu den Sondermassekosten zählt, sodass die betreffende Vorschreibung des Fiskus der allgemeinen Masse zur Last fällt. Es handelt sich um eine weitere Episode aus dem zwischen der allgemeinen Masse und der Sondermasse stets tobenden Verteilungskampf,22So pointiert, aber nahe an der Realität Riel, Was sind Sondermasseforderungen, ZIK 2004, 182 (182). die dieses Mal mit einem Sieg des Absonderungsgläubigers geendet hat. Es überrascht daher nicht, dass das umstrittene Thema der Abgrenzung der Sondermassekosten sogleich Äußerungen im Schrifttum hervorgerufen hat, die der durch den OGH geäußerten Rechtsansicht kritisch gegenüberstehen.33Dazu zählt va der Beitrag von Kanduth-Kristen, Einkommensteuer aus einer Liegenschaftsverwertung - keine Sondermassekosten! ZIK 2011/226, 162.

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