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Black Box oder Gläserner Staat? KI im Spannungsfeld mit Informationsfreiheit

AufsätzeMag. Caroline KulmhoferZIIR 2025, 373 Heft 4 v. 18.11.2025

Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in öffentlichen Einrichtungen führt zu einem Spannungsfeld mit dem Informationsfreiheitsrecht und stellt sie vor neue rechtliche Herausforderungen. Während das Informationsfreiheitsgesetz11Bundesgesetz über den Zugang zu Informationen (Informationsfreiheitsgesetz – IFG), BGBl I Nr 5/2024. ein Recht auf Zugang zu Informationen verschafft, verpflichtet die Verordnung über Künstliche Intelligenz22Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr 300/2008, (EU) Nr 167/2013, (EU) Nr 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU , (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Verordnung über künstliche Intelligenz), im Folgenden: KI-VO. nur in bestimmten Bereichen zu Transparenz und Dokumentation.

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