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Reform des Europäischen Designrechts (Teil I) – Vom Gemeinschaftsgeschmacksmuster zum Unionsdesign

AufsätzeHon.-Prof. Dr. Clemens ThieleZIIR 2024, 394 Heft 4 v. 21.11.2024

Der folgende Beitrag behandelt die bevorstehende Reform des EU-Designrechts und hebt wesentliche Änderungen und Neuerungen hervor. Im ersten Teil wird dabei auf die relevanten Bestimmungen der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV),11Verordnung (EG) Nr 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGV), ABl L 2002/3, 1. künftig Unionsdesignverordnung (UDV), sowie auf bisherige Rechtsprechung und Literatur zu ausgewählten Reformthemen eingegangen.

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