Zwei Jahre lang wurde darum gerungen, die Audiovisuelle Mediendienste-Richtlinie zu überarbeiten, um – wie es die Europäische Kommission (im Folgenden: EK) in ihrem Vorschlag vom 25. Mai 2016 (COM (2016) 287 final) beschreibt – „den Veränderungen des Marktumfelds und der Nutzungsweisen sowie dem technologischen Wandel Rechnung zu tragen.“ Was bei diesen Verhandlungen auf europäischer Ebene vereinbart wurde, soll im Folgenden überblickweise dargestellt werden.
Audiovisuelle Mediendienste und die „wesentliche Funktionalität“ sozialer Medien11Dieser Beitrag erscheint in einer Kurzfassung auch in Kommunikation & Recht, Heft 9/2018.
Kurznachrichten und -Beiträge - TagungsberichteMichael R. KoglerZIIR 2018, 255 Heft 3 v. 1.8.2018
Inhalt
- 1. Am Anfang war die Kommission
- 2. Die Einigung in politischen Schlüsselfragen
- 3. Die zentrale Frage: Kapitel IXa: Auf Videoplattformdienste anwendbare Bestimmungen
- 4. Kapitel I: Die Definitionen
- 5. Kapitel II: Die allgemeinen Bestimmungen für audiovisuelle Mediendienste
- 6. Kapitel III: Auf audiovisuelle Mediendienste anwendbare Bestimmungen
- 7. Kapitel IV: Ohne Titel
- 8. Kapitel V: Bestimmungen zur Exklusivrechten und Kurzberichten im Fernsehen Kapitel VI: Förderung der Verbreitung und Herstellung von Fernsehsendungen
- 9. Kapitel VII: Fernsehwerbung und Teleshopping
- 10. Kapitel IX: Recht auf Gegendarstellung in Fernsehprogrammen Kapitel 10: Kontaktausschuss
- 11. Kapitel 11: Regulierungsbehörden und/oder -einrichtungen der Mitgliedstaaten
- 12. Kapitel XII: Schlussbestimmungen
- 13. Am Ende bleibt noch Arbeit
- 14. Die Erwägungsgründe
- 15. Die Umsetzung
