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OGH: Zur Speichermedienvergütung – Grundsätzliche Zahlungspflicht von Amazon bestätigt

JudikaturGeistiges Eigentums- - ImmaterialgüterrechtClemens ThieleZIIR 2017, 210 Heft 2 v. 1.5.2017

Deskriptoren: Leerkassettenvergütung; Amazon; Austro Mechana; Ausgleich, gerechter; Rückvergütung; Diskriminierungsverbot; Lieferung, grenzüberschreitende; Versandhandel; Gerichtsbarkeit, Unionsrechtskonformität; Trägermaterial, Vergütung; Trägervergütung; Zahlungspflicht; Nutzer, privater; Verwertungsgesellschaft.

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