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BGH: Zur Reichweite inländischer Kennzeichenrechte bei ausländischen Domains

JudikaturE-Commerce RechtClemens ThieleZIIR 2016, 487 Heft 4 v. 1.11.2016

Deskriptoren: Markenrecht; Namensrecht; Kennzeichengebrauch unter fremder länderspezifischer Top-Level-Domain; Unterlassungsbegehren; Benutzung im geschäftlichen Verkehr; Beeinträchtigung von konkret schutzwürdigen Namensinteressen; Verwechslungsgefahr, markenrechtliche.

Normen: Art 9 Abs 1 Satz 2 lit b VO (EG) 207/2009, § 12 Abs 1 BGB, § 15 Abs 2 dMarkenG

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