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Europäisierung des österreichischen Verfassungsrechts: Von der wehrlosen zur streitbaren Demokratie?

AbhandlungenLamiss Khakzadeh-LeilerZfV 2020/12ZfV 2020, 120 Heft 2 v. 31.7.2020

Wird über die Wehrlosigkeit oder Streitbarkeit einer Demokratie diskutiert, so wird Österreich meist als wehrlose Demokratie bezeichnet. Dieser Befund lässt sich freilich in dieser Allgemeinheit nicht aufrechterhalten, denn gerade durch die Europäisierung des österreichischen Verfassungsrechts haben sich die Akzente hin zu einer abwehrbereiten Demokratie verschoben.**Schriftfassung eines am 22. 5. 2019 an der Wirtschaftsuniversität Wien (WU) gehaltenen Berufungsvortrags. Der Vortragsstil wurde beibehalten, die Ausführungen wurden lediglich geringfügig um Anmerkungen erweitert.

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