Der Beitrag soll das Grundkonzept der Gesetzesbeschwerde erörtern und auf einige Spezialfragen aus zivilprozessualer Sicht eingehen. Wer kann die Gesetzesbeschwerde erheben, wann kann sie erhoben werden? Welche Verfahren sind von der Gesetzesbeschwerde ausgenommen, sind diese Ausnahmen zulässig?
Der Parteiantrag auf Normenkontrolle - die Gesetzesbeschwerde11Der Beitrag beruht auf einem Seminarvortrag am 23. Jänner 2015 in Innsbruck (Österreich-Seminar) und beschäftigt sich mit der Gesetzesbeschwerde vor allem aus zivilprozessualer Sicht. Die Beiträge von Grabenwarter/Musger, Praxisfragen der Gesetzesbeschwerde im Zivilverfahren, ÖJZ 2015, 551, sowie Lamiss Khakzadeh-Leiler, Der Parteiantrag auf Normenkontrolle, ÖJZ 2015, 543, sind nach Drucklegung erschienen.
AbhandlungenMaximilian HarnoncourtZfV 2015/37ZfV 2015, 263 Heft 2 v. 31.7.2015
