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Die verfassungsrechtliche Absicherung der Vorlagepflicht. Zum Bedürfnis einer nationalen Nichtvorlagerüge. Von Alexander Betz. Reihe Verfassungsentwicklung in Europa, Band 7. Verlag Mohr Siebeck, Tübingen 2013. XXVI, 365 Seiten, fadengeheftete Broschur, € 59,-.

FachliteraturBearbeiterin: Claudia Reithmayer-EbnerZfV 2015/17ZfV 2015, 136 Heft 1 v. 6.5.2015

Die Vorabentscheidungskompetenz des EuGH ist einer der Eckpfeiler des Rechtsschutzsystems der EU. Ist aber die Vorlagepflicht auch entsprechend abgesichert? Mit diesem spannenden Thema beschäftigt sich Alexander Betz in seiner in der "Reihe Verfassungsentwicklung in Europa" erschienenen Monographie "Die verfassungsrechtliche Absicherung der Vorlagepflicht", seiner im Sommersemester 2012 an der Ludwig-Maximilians-Universität München angenommenen Dissertation. Er beleuchtet diese Problemstellung von verschiedenen Seiten, wirft immer wieder einen Blick in die Vergangenheit, um den rechtsgeschichtlichen Hintergrund der Bestimmungen zu ergründen, und bemüht sich um einen rechtsvergleichenden Gesamteindruck der verfassungsrechtlichen Absicherung der Vorlagepflicht in den verschiedenen Mitgliedstaaten der EU. Im Hinblick auf Deutschland wird nicht nur die Frage behandelt, wie weit die Vorlagepflicht bereits verfassungsrechtlich abgesichert ist, sondern auch, ob und im Rahmen welchen Verfahrens die Einhaltung der Vorlagepflicht umfassender überwacht werden muss.

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