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Parteistellung von Nachbarn in vereinfachten Verfahren - Der Weg ist das Ziel

AbhandlungenFelix Andreaus /, Eva LahnsteinerZfV 2012/1006ZfV 2012, 633 Heft 4 v. 21.9.2012

In ihren jüngsten Entscheidungen hatten der VwGH (2. 2. 2012, 2010/04/0108) und der VfGH (1. 3. 2012, B 606/11) die Parteirechte von Nachbarn hinsichtlich der Verfahrensart (im gewerblichen Betriebsanlagenverfahren) zu beurteilen und kamen dabei zu diametralen Ergebnissen. Es sollen die Folgen dieser Rechtsprechungsdivergenz für die Behörden und die Verfahrensparteien dargelegt werden.

Die Entscheidung des VwGH

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