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VfGH 21. 2. 2011, B 1055/10 (Verfassungsgerichtsbarkeit)

JudikaturVerfassungsgerichtshofZfV 2011/1456ZfV 2011, 913 Heft 5 v. 31.10.2011

ZPO: § 146 Abs 1 (Wiedereinsetzung, Versäumung einer Frist nur bei Unterbleiben einer Parteihandlung, nicht bei Schlechtverbesserung)

VfGG: § 33 (Wiedereinsetzung)

§ 35 Abs 1 (sinngemäße Anwendung der ZPO)

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