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VwGH 16. 2. 2011, 2007/08/0150 (Sozialversicherung)

JudikaturVerwaltungsgerichtshofZfV 2011/1330ZfV 2011, 860 Heft 5 v. 31.10.2011

AlVG: § 24 Abs 1 (Neubemessung der Notstandshilfe)

§ 25 Abs 1 (Rückforderung unberechtigt empfangener Leistungen; korrekte Angabe des Arbeitsentgelts der Ehefrau im Antrag auf Notstandshilfe; Nichtmeldung des Wochengeldbezugs der Ehefrau; fehlende Prüfung, ob eine Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse eingetreten ist)

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