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VwGH 25. 3. 2010, 2009/21/0195 (Fremdenpolizei)

JudikaturVwGHZfV 2010/1360ZfV 2010, 840 Heft 5 v. 29.10.2010

FPG: § 46 Abs 1 (Voraussetzung für die Zulässigkeit einer Abschiebung ist das Vorliegen einer durchsetzbaren Ausweisung oder eines durchsetzbaren Aufenthaltsverbotes)

§ 76 Abs 1 (Schubhaft zur Sicherung der Abschiebung; Gegenstandslosigkeit eines rechtskräftigen Ausweisungsbescheides)

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