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VfGH 16. 3. 2007, G 40/06 (Schischulwesen)

SchischulwesenZfV 2008/244ZfV 2008, 134 Heft 1 v. 7.3.2008

Vlbg SchischulG: § 11 Abs 4 (Schischulen, Zeit zwischen Weihnachten und Ostern, Angebotspflicht, Leistungskatalog; nachteilige und unmittelbare Berührung der Rechtssphäre von Schischulbetreibern, Zulässigkeit eines Individualantrags auf Normenkontrolle)

§ 11 Abs 5 (Verordnungsermächtigung, Reduzierung des Leistungsangebots für bestimmte Standorte, wenn geringere Nachfrage)

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