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VwGH 2005/20/0496, 17. 10. 2006 (Fremdenpolizei)

JudikaturFremdenpolizeiZfV 2007/1520ZfV 2007, 677 Heft 3 v. 13.8.2007

AsylG 1997: § 7 (Asyl aufgrund Asylantrages, Flüchtlingsbegriff, begründete Furcht vor Verfolgung; Verurteilung zu einem Jahr Haft, Haftbedingungen, Kurden im Iran)

§ 8 (Non-refoulement-Prüfung, Prüfung der Gründe des § 57 Abs 1 und Abs 2 FrG )

FrG: § 57 Abs 1 (Verbot der Abschiebung, Zurückschiebung und Zurückweisung, stichhaltige Gründe für Annahme der Gefahr einer unmenschlichen Behandlung, Strafe oder Todesstrafe; Prüfung der Haftbedingungen im Iran; mögliche Verletzung des Art 3 MRK im Falle der Außerlandesschaffung)

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