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VwGH 23. 2. 2000, 97/09/0042 (KRIEGSOPFERVERSORGUNG)

JudikaturKRIEGSOPFERVERSORGUNGZfV 2001/564ZfV 2001, 272

§ 46b Abs 1 KOVG (Diätzuschuss für Hinterbliebene, Voraussetzungen; Zusammenhang mit Pflegebedarf, keiner; Anspruch auf Diätzuschuss neben Pflegegeldbezug)

§ 76 Abs 1 KOVG (Härteausgleich, Voraussetzungen; Prüfung der Bedürftigkeit, hier bejaht trotz Witwenbeihilfe über Ausgleichszulagenrichtsatz sowie Pflegegeldbezug)

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