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VwGH 20. 2. 1998, 97/01/1060 (FREMDENPOLIZEI)

JudikaturFREMDENPOLIZEIZfV 1999/545ZfV 1999, 231

§ 1 Z 1 AsylG 1991 (Flüchtling, wohlbegründete Furcht vor Verfolgung, keine, Beleidigungen, Beschimpfungen, Kurzfestnahmen, Bosnien)

VwGH 20.02.1998, 97/01/1060

Der Bf (StA Bosnien, ehemaliger Anhänger des Fikret Abdic) tritt in konkreter Form der von der bel Beh unter Nennung der Erkenntnisquellen festgestellten Situation der fortwährenden Entspannung der Lage in der Region Bihac, welche zudem durch internationale Streitkräfte kontrolliert wird, nicht entgegen. Die von der bel Beh erwähnten Übergriffe, welche in Einzelfällen weitergingen und auf welche sich der Bf in der Beschw beruft (Beleidigungen, Beschimpfungen, Bedrohungen, Misshandlungen, (Kurz-)Festnahmen und Befragungen), sind einerseits mangels Intensität des Eingriffes teilweise nicht geeignet, asylrechtl erhebl Verfolgung darzustellen (dies trifft insb auf Beleidigungen, Beschimpfungen und Befragungen zu), andererseits ist aus diesen Übergriffen in Einzelfällen, selbst im Falle, dass ihnen in indiv konkreten Fällen asylrechtl Relevanz zukäme, keine „allgemeine Verfolgungssituation“ im Hinblick auf die von der bel Beh dargestellte fortschreitende Entspannung der Situation ableitbar.

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