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VwGH 8. 11. 1996, 96/02/0382 (FREMDENPOLIZEI)

JudikaturFREMDENPOLIZEIZfV 1998/96ZfV 1998, 58

§ 51 Abs 1 FrG (Schubhaftbeschwerde an den UVS)

§ 52 Abs 4 FrG (aufrechte Schubhaft im Zeitpunkt der UVS-Entscheidung, Feststellung, ob Schubhaftvoraussetzungen noch vorliegen, im Übrigen Entscheidung im Rahmen der geltend gemachten Beschwerdepunkte; Möglichkeit der Geltendmachung des gesamten Schubhaftzeitraumes in der Beschwerde, keine „doppelte Beschwerdeführung“)

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