Deskriptoren:
Beamte; Berufungskommission; Disziplinarerkenntnis; Disziplinarkommission; Disziplinaroberkommission; Disziplinarrecht; Einleitungsbeschluß; Ermahnung.
Rechtsquellen:
Neuerungen im Beamtendisziplinarrecht
AbhandlungenGabriele Kucsko-StadlmayerZfV 1997, 697 Heft 6 v. 3.1.1998
Inhalt
- I. Zuständigkeit der Berufungskommission
- II. Anfechtbarkeit von Nichteinleitungsbeschlüssen
- III. Strafbarkeitsverjährung
- IV. Frist für Zusatzstrafe
- V. Befugnisse des Senatsvorsitzenden
- VI. Mündliche Verhandlung in Abwesenheit des Beschuldigten
- VII. Absehen von der mündlichen Verhandlung bei der DOK
- VIII. Veröffentlichung von Erkenntnissen der DOK
- IX. Belehrung und Ermahnung
- X. Klarstellungen
- XI. Schluß
