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VwGH 11. 7. 1996, 95/18/0030 (FREMDENPOLIZEI)

JudikaturFREMDENPOLIZEIZfV 1997/1294ZfV 1997, 504

§ 5 Abs 1 AufG (Aufenthaltsbewilligung, Versagung, Sichtvermerksversagungsgrund)

§ 10 Abs 1 Z 2 FrG (Sichtvermerksversagung, keine ausreichenden eigenen Mittel zum Unterhalt)

§ 10 Abs 3 Z 2 FrG (Sichtvermerkserteilung trotz Versagungsgrundes, Verpflichtungserklärung; hier keine bei Bestätigung „vom Juli 1993 bis jetzt“ für Lebensunterhalt aufgekommen zu sein)

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