vorheriges Dokument
nächstes Dokument

VwGH 24. 4. 1996, 93/12/0287, 0288 (DIENSTRECHT)

JudikaturDIENSTRECHTZfV 1997/1253ZfV 1997, 496

§ 8 Abs 3 erster Satz BLVG idF vor Nov BGBl 1992/873 (Lehrpflichtermäßigung, Vertretungskosten, Ausmaß; Pauschale ohne Berücksichtigung der tatsächlichen Kosten, wichtige öffentliche Interessen, Begriff, Herstellung des Einvernehmens mit BKA u BMF nur bei positiver Ermessensübung geboten, Berücksichtigung der Einkünfte)

Art 130 Abs 2 B-VG (Ermessen)

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!