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VwGH 23. 2. 1996, 94/02/0367 (FREMDENPOLIZEI)

JudikaturFREMDENPOLIZEIZfV 1997/869ZfV 1997, 343

§ 18 FrG (Aufenthaltsverbot)

§ 41 Abs 1 FrG (Schubhaft, zur Sicherung der Abschiebung; durchsetzbares Aufenthaltsverbot)

§ 51 FrG (Schubhaftbeschwerde; keine Prüfung der Unzulässigkeit der Abschiebung in bestimmtes Land, Zulässigkeit der Schubhaft auch bei Aufenthaltsberechtigung nach AsylG)

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