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VfGH 23. 9. 1996, B 3419/95 (SOZIALHILFE)

JudikaturSOZIALHILFEZfV 1997/1178ZfV 1997, 417

§ 11 Nö SHG (Einsatz der eigenen Mittel durch Hilfesuchenden, eigenes Einkommen und verwertbares Vermögen, höhere Vorschriften durch Verordnung)

§ 14 lit d Nö SHG (Hilfe für behinderte Menschen, ua berufliche Eingliederung)

§ 15 Abs 4 Nö SHG (Ausmaß der Hilfe für behinderte Menschen, Berücksichtigung eigener Mittel und Mittel der Angehörigen im Rahmen ihrer gesetzlichen Unterhaltspflicht)

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