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VwGH 28. 4. 1995, 93/18/0439 (FREMDENPOLIZEI)

JudikaturFREMDENPOLIZEIZfV 1996/1515ZfV 1996, 592

§ 5a Abs 1 FrPG (Schubhaftbeschwerde, UVS, Prüfungsumfang; Prüfung der Abschiebungshindernisse, wenn Antragstellung nach § 54 FrG nicht möglich war, konkretes Tatsachenvorbringen erforderlich)

§ 54 FrG (Feststellung der Unzulässigkeit der Abschiebung, Antragstellungsmöglichkeit während Ausweisungs- oder Aufenthaltsverbotsverfahrens)

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