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Zur Unterbrechung des Eintragungsverfahrens bei Anhängigkeit eines Feststellungsverfahrens über die Wirksamkeit der Vorstandsabberufung

JudikaturZivilrechtZFS 2016, 37 Heft 1 v. 1.3.2016

Deskriptoren: Privatstiftung; Stiftungsvorstand; Abberufung; Unterbrechung.

Normen: § 15 PSG, § 19 FBG

Die Frage der Zulässigkeit der Abberufung ist im Firmenbuchverfahren nur eine Vorfrage des Eintragungsbegehrens, sodass die Frage der Rechtswidrigkeit (Zulässigkeit) der Abberufung für das Firmenbuchgericht bindend im streitigen Verfahren, in dem sie die Hauptfrage ist, zu klären ist.

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