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Rechtsprechung - Auslegung einer Schiedsvereinbarung

SchiedsgerichtsbarkeitZfRV 2007/10ZfRV 2007, 73 - 75 Heft 2 v. 26.5.2007

Zusammenfassung: Der OGH nimmt zur Auslegung von Schiedsverträgen Stellung und bejaht die subsidiäre Anwendbarkeit der Auslegungsbestimmungen des ABGB ((§§ 914f ABGB). Weiters definiert er das Kriterium der " Grundwertungen der österreichischen Rechtsordnung" iSd § 595 Abs 1 Z 6 ZPO und erläutert, dass eine unvollständige Sachverhaltsermittlung durch das Schiedsgericht nicht die Geltendmachung einer Aufhebungsklage rechtfertigt.

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