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ZFR - Zeitschrift für Finanzmarktrecht
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ZFR Inhaltsverzeichnis Heft 7/2023

Heft 7 v. 21.7.2023

​​Editorial

  1. ​ Festlegung von Kapitalpuffern - plumper Etikettenschwindel des Gesetzgebers?

​​Beiträge

  1. ​ Herndl, Sustainable Loans - Chancen und Grenzen im Zivilrecht
  2. ​ Barth, Riesenfelder, EBA Consumer Trends Report 2022-2023 identifiziert "Betrug im Zahlungsverkehr" sowie "Überschuldung und Zahlungsrückstände" als Hauptherausforderungen für Verbraucher in der EU

​​Judikatur im Fokus

  1. ​ Heidinger, Kontrolltatbestand und Firmenbuchanmerkung im Sanktionenrecht
  2. ​ Zum Kontrolltatbestand nach der VO (EU) 269/2014

​​Judikatur

  1. ​
    1. ​ EuGH
    2. ​ Zur Aufrechterhaltung des infolge missbräuchlicher Klausel unwirksamen Kreditvertrags
    3. ​ Zur amtswegigen Klauselprüfung im Vollstreckungsverfahren
  2. ​
    1. ​ OGH
    2. ​
      1. ​ »Bankrecht
      2. ​ Zulässiger Widerruf einer vorläufigen Finanzierungszusage wegen Finanzamtsschulden
      3. ​ Ausschluss der Verzinsung einer Kaution: Zulässige Klausel im Schließfachgeschäft
      4. ​ Fremdwährungskredit: Ausreichende Bestimmtheit des Kreditvertrags und Intransparenz von Verweisklauseln
      5. ​ Zulässige Klauseln im Fremdwährungskreditvertrag
      6. ​ Überbrückungsdarlehen unter Gesellschaftern: Kein "gewerbliches" Kreditgeschäft
    3. ​
      1. ​ »Versicherungsrecht
      2. ​ Zur Anknüpfung bei einer Gruppenversicherung
      3. ​ Zur Verjährung von Provisionsansprüchen des Versicherungsmaklers
  3. ​
    1. ​ BVwG
    2. ​
      1. ​ »Aufsichtsrecht
      2. ​ Rechtmäßige Warnmeldung der FMA zu einer Krypto-Plattform (Verdacht des Handels mit CFD)
      3. ​ Zum Ausweis von Ergänzungskapital in der Bilanz einer Betrieblichen Vorsorgekasse
      4. ​ Die Kapitalpuffer-Verordnung der FMA ist kein Bescheid

​​Aktuelles

  1. ​ Aktuelle Gesetzesvorhaben
  2. ​ Kostenrecht der Wertpapierfirmen: FMA novelliert die Kostenverordnung
  3. ​ Einstellung der Wiener Zeitung: Änderung der FMA-Mindestinhalts-, Veröffentlichungs- und Sprachenverordnung
  4. ​ Verordnung der OeNB zur Systemsicherheit von Zahlungssystemen
  5. ​ EU-Kommission ändert erneut die Verordnung über AML-Hochrisikoländer
  6. ​ Leitlinien der ESMA zur kohärenten Anwendung der Auslösebedingungen für den Rückgriff auf Frühinter­ventionsmaßnahmen
  7. ​ Leilinien der ESMA im Zusammenhang mit Nichtausfallereignissen nach Art 45a EMIR-Verordnung

​​Rezensionen

  1. ​ Versicherungsrecht in Wissenschaft und Praxis, Festschrift für Theo Langheid zum 70. Geburtstag. C.H.Beck Verlag, München 2022. 559 Seiten, geb, 199 €.