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ZFR - Zeitschrift für Finanzmarktrecht
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ZFR Inhaltsverzeichnis Heft 10/2023

Heft 10 v. 23.10.2023

​​Editorial

  1. ​ Zinsen im Bankgeschäft - eine finanzwirtschaftliche Betrachtung

​​Beiträge

  1. ​ Edelmann, Erwerb zu besseren Bedingungen und Verbesserung des Angebotspreises nach österreichischem Übernahmerecht - aus Anlass von BGH II ZR 219/21
  2. ​ Peschetz, WiEReG-Novelle 2023: Wesentliche Änderungen aus Sicht von Kredit- und Finanzinstituten

​​Judikatur im Fokus

  1. ​ Graf, Warum sogenannte qualifizierte Nachrangdarlehen der "GoLending"-Variante unzulässig sind
  2. ​ Weder Intransparenz noch Missbräuchlichkeitskontrolle einer Nachrangigkeitsklausel
  3. ​ Nachrangabrede eines Nachrangdarlehens nicht "ungewöhnlich" nach § 864a ABGB
  4. ​ Zur Geltungskontrolle einer Nachrangklausel

​​Judikatur

  1. ​
    1. ​ EuGH
    2. ​ Abfrage persönlicher Daten eines Bankmitarbeiters durch die Bank: Zum Auskunftsrecht des Betroffenen
    3. ​ Zum Ausschluss der Missbräuchlichkeitsprüfung von Vertragsklauseln, die auf bindenden Rechtsvorschriften beruhen
  2. ​
    1. ​ VwGH
    2. ​ Rechtswidrige Wertung der "Hausdurchsuchung" bei einer Bank als Akt unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt
    3. ​ Überhöhte Verwaltungskosten einer Betrieblichen Vorsorgekasse: Zurückweisung der Revision
    4. ​ Unzulässige Maßnahmenbeschwerde gegen Ermittlungshandlungen der FMA: Zurückweisung der Revision
  3. ​
    1. ​ OGH
    2. ​
      1. ​ »Gesellschaftsrecht
      2. ​ Verbotene Einlagenrückgewähr bei einer Kommanditgesellschaft - Erkundungs- und Prüfpflichten (im Zusammenhang mit einer Maklerprovision)
    3. ​
      1. ​ »Anlegerrecht
      2. ​ Haftung wegen fehlerhafter Beratung zur Goldanlage
    4. ​
      1. ​ »Bankrecht
      2. ​ Auszahlung an den erstidentifizierten Sparbuchinhaber oder seinen Bevollmächtigten
      3. ​ Keine Aufklärungspflichtverletzung bezüglich Nutzung eines Sparkassenbuchschließfaches
  4. ​
    1. ​ BVwG
    2. ​
      1. ​ »Aufsichtsrecht
      2. ​ Verwaltungsstrafe wegen fehlenden Hinweises auf die "Publikation der FMA über Bandbreiten für marktübliche Entgelte der Wertpapierfirmen"

​​Aktuelles

  1. ​ Aktuelle Gesetzesvorhaben
  2. ​ Leitlinien der EBA zur Verbesserung der Abwicklungsfähigkeit: Neue Regeln über das Testen der Abwicklungsfähigkeit
  3. ​ Strategien und Kontrollen für die wirksame Steuerung von Risiken für GWTF bei der Bereitstellung eines Zugangs zu Finanzdienstleistungen: Leitlinien der EBA
  4. ​ EBA: Leitlinien zu den Risikofaktoren für Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in Bezug auf gemeinnützige Organisationen
  5. ​ Neue Leitlinien der ESMA zur Abwicklung von Zentralen Gegenparteien
  6. ​ Liste der Drittländer mit hohem Geldwäscherisiko: Aufnahme von Kamerun und Vietnam

​​Rezension

  1. ​ Festschrift Martin Schauer. Herausgegeben von Astrid Deixler-Hübner, Andreas Kletečka und Georg Schima. Verlag Manz, Wien 2022. 668 Seiten, geb, 178 €.