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ZFR - Zeitschrift für Finanzmarktrecht
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ZFR Inhaltsverzeichnis Heft 1/2022

Heft 1 v. 28.1.2022

​​Editorial

  1. ​ Schafft der VfGH den Finanzmarkt ab?

​​Beiträge

  1. ​ Kramer, Hussein, Aufsichtsrechtliche Fragen des digitalen Kreditprozesses
  2. ​ Lobnik, Finanzinformationen in sozialen Medien - ein unterschätztes Haftungsrisiko?

​​Judikatur im Fokus

  1. ​ Zoppel, Vorvertragliche Anzeigepflicht des Versicherungsnehmers in der Prospekthaftpflichtversicherung
  2. ​ Vorvertragliche Anzeigepflicht bei der Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung für die Prospekthaftung ("POSI")

​​Judikatur

  1. ​
    1. ​ EuGH
    2. ​ Transparenzanforderungen an den Verbraucherkreditvertrag
    3. ​ Nationales Barzahlungsverbot kein Regelungsgegenstand der GW-RL
  2. ​
    1. ​ VfGH
    2. ​ Unzulässiger Individualantrag betreffend § 3 FMABG (Ausschluss der Amtshaftung des Bundes)
    3. ​ Verspätete Ad-hoc-Meldung durch einen Caterer: Ablehnung der Behandlung einer Beschwerde
    4. ​ Gesetzliche Einschränkung der Amtshaftung für Fehlverhalten der FMA ist verfassungskonform
    5. ​ Eingeschränkte Amtshaftung für die Tätigkeit der Abschlussprüferaufsichtsbehörde nicht verfassungswidrig
  3. ​
    1. ​ VwGH
    2. ​ Verspätete Ad-hoc-Meldung durch einen Caterer - Zurückweisung der Revision
  4. ​
    1. ​ OGH
    2. ​
      1. ​ »Bankrecht
      2. ​ Tilgung von mittels Höchstbetragshypothek gesicherten Forderungen
      3. ​ Fremdwährungskredite: Intransparente Klausel zur Kreditrückführung
    3. ​
      1. ​ »Datenschutzrecht
      2. ​ Rechtmäßige Eintragung in die "Warnliste der österreichischen Kreditinstitute"
  5. ​
    1. ​ BVwG
    2. ​
      1. ​ »Aufsichtsrecht
      2. ​ Externes Fondsmanagement durch eine Bank ist keine individuelle Portfolioverwaltung iSd WAG 2018
      3. ​ Rechtmäßige Zwangsstrafe nach WiEReG wegen Nichtvorlage von Unterlagen
      4. ​ Keine aufschiebende Wirkung für Beschwerde gegen Abberufung zweier Geschäftsleiter einer Bank

​​Aktuelles

  1. ​ Aktuelle Gesetzesvorhaben
  2. ​ Delegierte Verordnung zu den ersten beiden Klimazielen nach der Taxonomie-VO veröffentlicht
  3. ​ Änderung der Versicherungsunternehmen Verzeichnisverordnung
  4. ​ FMA ändert die Kapitalpuffer-Verordnung 2021
  5. ​ CRR-Begleitverordnung neu erlassen
  6. ​ Novelle zur FMA-Gebührenverordnung
  7. ​ FMA verlängert Erleichterungen bei der Online-Identifikation erneut
  8. ​ Leitlinien der EBA für eine solide Vergütungspolitik: Compliance-Erklärung der FMA
  9. ​ EBA-Leitlinien zur internen Governance: FMA erklärt sich teilweise compliant
  10. ​ Überarbeitete Leitlinien zur Bewertung der Eignung von Mitgliedern des Leitungsorgans und Inhabern von Schlüsselfunktionen
  11. ​ EBA-Leitlinien über die Überschreitung von Großkreditobergrenzen sowie den Zeitraum und die Maßnahmen zur Wiederherstellung deren Einhaltung
  12. ​ Delegierte Verordnung nach Art 8 Taxonomie-VO zur Transparenz in nichtfinanziellen Erklärungen
  13. ​ FMA-Rundschreiben zur Prospektaufsicht