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Aufklärung bei Abfindung einer Betriebspensionsanwartschaft

BeiträgeUniv.-Prof. Dr. Reinhard ReschZFR 2013/88ZFR 2013, 163 Heft 4 v. 1.7.2013

Der folgende Beitrag nimmt eine jüngst ergangene Entscheidung des OGH11OGH 29. 1. 2013, 9 ObA 3/13a ZFR 2013/100, 182. zum Anlass, Rechtsgrundlagen und Ausgestaltung der Aufklärungspflicht des Arbeitgebers (AG) zu untersuchen, die ihn nach der Judikatur dann trifft, wenn er zulässigerweise seinen Arbeitnehmern (AN) ein Angebot unterbreitet, im gegenseitigen Einvernehmen eine bestehende Betriebspensionsanwartschaft umzuwandeln, etwa in eine Pensionskassenzusage oder in eine Abfindung.

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