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Großbaustelle Einlagengeschäft - zugleich Besprechung der Entscheidung VwGH 20. 7. 2012, 2008/17/022622Siehe Leitsätze und Begründung der Entscheidung im letzten Heft: ZFR 2012, 315 ff. Siehe auch die Besprechung von Schopper, ÖBA 2013, im Druck.

BeiträgeRA Dr. Ernst Brandl, LL.M., M.B.A./Mag. Rainer Wolfbauer11Am gegenständlichen Verfahren VwGH 20. 7. 2012, 2008/17/0226 beteiligt.ZFR 2013/4ZFR 2013, 16 Heft 1 v. 12.2.2013

Die verschärfte Vorgangsweise der FMA gegen alternative Investitions- und Finanzierungsmodelle und die Schaffung einer eigenen Abteilung "Bekämpfung des unerlaubten Geschäftsbetriebs" haben - losgelöst von der Wertung einer solchen Entwicklung - jedenfalls zu einer bedeutenden rechtsdogmatischen Fortentwicklung mehrerer konzessionspflichtiger Dienstleistungsbegriffe, insb des Einlagengeschäfts, geführt. Der VwGH hatte sich in den letzten Jahren immer wieder mit grundsätzlichen Rechtsfragen in Bezug auf die Konzessionspflicht auseinanderzusetzen. Das gegenständliche Erkenntnis verdient es, näher analysiert zu werden, und bietet Anlass, sich mit weiteren Desiderata auseinanderzusetzen.

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