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Straßenverkehrspolizeiliche Untersuchungen in öffentlichen Krankenanstalten1)1)Der Autor dankt Univ.-Prof. Dr. Thomas Müller, LL.M. herzlich für seine Unterstützung und wertvollen Hinweise zu dem vorliegenden Beitrag.

BeiträgeDr. Stephan KallabZfG 2023, 40 Heft 2 v. 15.6.2023

Straßenverkehrspolizeiliche Untersuchungen dienen der Sicherheit der Verkehrsteilnehmer und sind aus dem (Verkehrs-)Alltag nicht wegzudenken. Auch in rechtlicher Hinsicht beschäftigt diese Thematik regelmäßig die Gerichte und Verwaltungsbehörden.2)2)S etwa VwGH 21. 12. 2020, Ro 2020/02/0011 = ZfG 2021, 32; VwGH 25. 02. 2020, Ro 2019/11/0006 = ZfG 2020, 82. Zur Durchführung sind ua bei einer öffentlichen Krankenanstalt diensthabende Ärzte verpflichtet, die Träger der öffentlichen Krankenanstalten wiederum sind verpflichtet, die erforderlichen Einrichtungen der Anstalt zur Verfügung zu stellen.

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