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Grundrechtliche und verwaltungsrechtliche Zulässigkeit von (coronabedingten) Besuchsbeschränkungen und Besuchsverboten in Krankenanstalten und Pflegeheimen1)1)Der Beitrag beruht auf einem Rechtsgutachten, das der Verfasser im April 2022 verfasst hat.

BeiträgeUniv.-Prof. Dr. Thomas MüllerZfG 2022, 116 Heft 4 v. 15.10.2022

Der vorliegende Beitrag behandelt die Rechtsfrage der Zulässigkeit von coronabedingten Besuchsbeschränkungen oder -verboten, die Rechtsträger von Krankenanstalten und Pflegeheimen auf Basis ihrer Anstalts- und Heimordnungen erlassen haben und dabei teilweise über die COVID-19-Maßnahmen des Bundes und der Länder hinausgingen. Ausgehend von grundrechtlichen Überlegungen werden mögliche gesetzliche und verordnungsförmige Rechtsgrundlagen auf ihre Tragfähigkeit für derartige Einschränkungen analysiert.

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