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OGH 10. 05. 2016, 10 ObS 4/16k – Entziehung des Rehabilitationsgeldes als Folge der Verweigerung medizinischer Maßnahmen der Rehabilitation

RechtsprechungAktuelle Rechtsprechung OGH, VwGH, VfGH und LandesverwaltungsgerichteZfG 2016, 90 Heft 3 v. 15.9.2016

OGH 10. 05. 2016, 10 ObS 4/16k

1. Voraussetzungen für den Anspruch auf Rehabilitationsgeld sind im Wesentlichen, dass vorübergehende Invalidität bzw Berufsunfähigkeit im Ausmaß von zumindest sechs Monaten vorliegt (§§ 255b, 273b ASVG) und berufliche Maßnahmen der Rehabilitation nicht zweckmäßig oder nicht zumutbar sind.

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