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Wortmarke Online Bus; älteres Bildzeichen mit Wortbestandteil Bus; Widerspruch gegen die Registrierung; Beweis der ernsthaften Nutung der älteren Marke; Ähnlichkeit; klangliche Ähnlichkeit

EuroparechtZER 2006/428ZER 2006, 151 Heft 5 v. 1.10.2006

Zusammenfassung: Art 8 Abs 1 lit b VONr 40/94/EG; Art 15 Abs 2 lit a VONr 40/94/Eg; Art 43 Abs 2 VONr 40/94/EG

Rechtsgrundlagen: Rs T-l35/04, Urteil des EuG vom 24. 11.2005: GfK AG/Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)

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