Bildmarke mit Wortbestandteil KINJI; älteres Gemeinschaftswortzeichen KINNIE; Verwechslungsgefahr; Widerspruch gegen Markenanmeldung; begriffliche Ähnlichkeit; optische Wahrnehmbarkeit der Unterschiede; Kennzeichnungskraft

Zusammenfassung: Art 8 Abs 1 lit b VONr 40/94/EG; Art 73 VONr 40/94/EG

Rechtsgrundlagen: RsT-3/04, Urteil des EuG vom 24. 11.2005:Simonds Farsons Cisk pIc/Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)(HABM), Nichtigkeitsklage nach Art 230 Abs 4 EG