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Rs T-260/03, Urteil des EuG 14.04.2005

EuroparechtZER 2006/135ZER 2006, 87 Heft 3 v. 1.6.2006

Art 7 Abs 1 lit b VO 40/94 /EG; Art 7 Abs 1 lit c VO 40/94 /EG

Die Kennzeichnungskraft einer aus mehreren Wörtern gebildeten Marke bestimmt sich nach der gesamten Marke. Die fehlender Unterscheidungskraft einzelner Markenbestandteile steht der Bejahung der Kennzeichnungskraft der gesamten Marke nicht entgegen.

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