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Einstweilige Maßnahmen an der Schnittstelle von staatlicher Gerichtsbarkeit und Schiedsgerichtsbarkeit

ThemaUniv.-Ass. Mag.a Lisa StroblmairZak 2025/600Zak 2025, 375 Heft 19 v. 1.12.2025

In staatlichen Verfahren sind einstweilige Verfügungen ein vertrautes Instrumentarium, um einen effektiven beschleunigten Rechtsschutz zu gewährleisten; doch auch Schiedsgerichte sind während eines Schiedsverfahrens befugt, einstweilige Maßnahmen zu erlassen. Gleichwohl werfen einstweilige Maßnahmen in Schiedsverfahren zahlreiche dogmatische und praktische Probleme auf, insb auch im Verhältnis zur staatlichen Gerichtsbarkeit. Einige aus der Doppelgleisigkeit des einstweiligen Rechtsschutzes entstehende Problemstellungen werden im Folgenden näher untersucht.

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