vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Negative Feststellungsklage (§ 612 ZPO) zur Klärung der subjektiven Reichweite von "gesellschaftsrechtlichen" Schiedssprüchen für übergangene Personengesellschafter

ThemaUniv.-Prof. Mag. Dr. Thomas GarberZak 2023/253Zak 2023, 147 Heft 8 v. 15.5.2023

§ 612 ZPO lässt unbefristet eine (negative) Feststellungsklage zur Klärung zu, dass eine bestimmte Urkunde oder ein bestimmter Ausspruch kein Schiedsspruch sei bzw diesem nicht die Rechtswirkung eines Schiedsspruchs zukomme. Der Beitrag untersucht, ob die Feststellungsklage auch für die Lösung der Frage zur Verfügung steht, dass ein Personengesellschafter nicht von der Rechtskraftwirkung eines Schiedsspruchs erfasst ist.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte