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Die Bedeutung von Lichtzeichen im Straßenverkehr

ThemaUniv.-Ass. Mag. Anna Maria StelzerZak 2017/668Zak 2017, 388 Heft 20 v. 10.11.2017

Die E 2 Ob 190/16d enthält grundlegende Ausführungen zur geltenden Rechtslage betreffend der "Bedeutung der Lichtzeichen" (§ 38 StVO). Ein ein absolutes Haltegebot anordnender weißer Querbalken auf einer Spurensignalanlage für den Busfahrstreifen gilt demnach nicht für den die Busspur berechtigterweise nutzenden Radfahrer.

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