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Zak - Zivilrecht aktuell
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Zak Inhaltsverzeichnis Heft 17/2015

Heft 17 v. 22.9.2015

​​In aller Kürze

  1. ​ Kontaktrecht - Vollstreckung einer Zwangsstrafe in einem anderen Mitgliedstaat
  2. ​ Keine eigene Rekurslegitimation des Verlassenschaftskurators gegen Amtsenthebung
  3. ​ Rechtsanwalt als Verbraucher
  4. ​ Provisionsanspruch des Maklers bei fehlendem Vermittlungserfolg
  5. ​ Rechtsschutzversicherung - Eintritt des Schadensereignisses
  6. ​ Aufschub eines Exekutionsverfahrens zur Zivilteilung einer Liegenschaft

​​Thema

  1. ​ Eder, Alternative Streitbeilegung am Beispiel der "Schlichtung für Verbrauchergeschäfte"
  2. ​ Lust, Zu Sinn und Unsinn der Verbraucherschlichtung am Beispiel Telekom
  3. ​ Peissl, Tagung Gemeindeinsolvenz - Rückblick
  4. ​ Bydlinski, Wissenschaftliches Projekt zur umfassenden Modernisierung des ABGB mit elektronischer Plattform gestartet

​​Gesetzgebung

  1. ​ Aktuelle Gesetzesvorhaben (Stand: 17. 9. 2015)

​​Rechtsprechung

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Anstellung des unterhaltsberechtigten Ehegatten im Unternehmen des anderen als Scheingeschäft?
    3. ​ Kein Einsichtsrecht Dritter in den Sachwalterschaftsakt
  2. ​
    1. ​ Sachenrecht
    2. ​ Nachweis der wirklichen Übergabe der verschenkten Liegenschaft im Grundbuchverfahren
    3. ​ Nachweis der Vertretungsbefugnis für eine ausländische Gesellschaft im Grundbuchverfahren
  3. ​
    1. ​ Erbrecht
    2. ​ Einsicht in den Sachwalterschaftsakt des Verstorbenen durch Parteien des Erbrechtsverfahrens
  4. ​
    1. ​ Schadenersatz
    2. ​ Nachvertragliche Pflicht des Rechtsanwalts, auf drohende Verjährung hinzuweisen
    3. ​ Beratungsfehler eines Rechtsanwalts - Haftung für Benützungsentgelt nach verlorenem Räumungsprozess
    4. ​ Haftung des Gerichtssachverständigen - Sorgfaltsmaßstab
    5. ​ Arbeitsflug mit Hubschrauber - Haftung des Flugunternehmens gegenüber Passagieren
  5. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Keine Befangenheit des Richters wegen Mitgliedschaft im Österreichischen Cartellverband
  6. ​
    1. ​ Exekutionsrecht
    2. ​ Zivilteilung einer Liegenschaft - Berücksichtigung einer einseitigen Belastung im Verteilungsverfahren
    3. ​ Sicherstellungsexekution nach Verfahrenshilfeantrag des Gegners

​​Literaturübersicht

  1. ​
    1. ​ Familienrecht
    2. ​ Höllwerth, Die Mietwohnung in der Scheidung, EF-Z 2015, 197.
  2. ​
    1. ​ Sachenrecht
    2. ​ Klicka, Eine Rose ist eine Rose ist keine Rose - der OGH auf dem Weg zu einem gespaltenen Pflanzenbegriff im Nachbarrecht? ÖJZ 2015/104.
    3. ​ Buchleitner/Mrvoševic, Rauchen fügt Ihnen und den Menschen in Ihrer Umgebung Schaden zu! ecolex 2015, 748.
  3. ​
    1. ​ Schuldrecht
    2. ​ Leitner, Keine geltungserhaltende Auslegung von AGB auch im Individualverfahren, ecolex 2015, 754.
  4. ​
    1. ​ Miet- und Wohnrecht
    2. ​ Berek, Anm zu wobl 2015/69.
  5. ​
    1. ​ Verfahrensrecht
    2. ​ Ballon, Anm zu EvBl 2015/111.