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Schwarzinger, Kindesunterhalt im Zivilverfahren, Wien/Graz 2008 (NWV, 348 Seiten, 48,80 EUR).

LiteraturübersichtRezensionZak 2009/282Zak 2009, 180 Heft 9 v. 19.5.2009

Während dem materiellen Kindesunterhaltsrecht zunehmendes Interesse der Lehre entgegengebracht wird, fehlt es an einer durchgängigen wissenschaftlichen Aufarbeitung des Kindesunterhaltsverfahrensrechts im weitesten Sinn. Insoweit schließt die von Konecny an der Universität Wien betreute Dissertation einer selbst Betroffenen (siehe Vorwort) eine Lücke. Sie gliedert sich in fünf Teile: materiell-rechtliche Aspekte des Kindesunterhalts (23-63), die Stellung des Unterhalt begehrenden Kindes im außerstreitigen Erkenntnisverfahren (65-129), Kindesunterhalt im Exekutionsverfahren (131-230) und im Sicherungsverfahren (231-267) sowie Kindesunterhalt im Konkursverfahren (269-311). Bereits diese Inhaltsverteilung zeigt, dass die Durchsetzung des Kindesunterhalts mittels Lohnpfändung im Vordergrund steht; hier werden auch zahlreiche Detailfragen behandelt, die mittels Tabellen und Berechnungsbeispielen anschaulich gemacht werden (zB Ermittlung des unpfändbaren Freibetrags; Pfändbarkeit einer Abfertigung). Anzumerken ist, dass sich in der Praxis zunehmend die Frage stellt, ob die Unpfändbarkeit auf indirektem Weg bereits auf die materielle Unterhaltsfestsetzung durchschlägt (in Form eines dem Unterhaltspflichtigen von vornherein zu verbleibenden Existenzminimums); angesichts der Schwerpunktsetzung des Buches bleibt dieser materiell-rechtliche Aspekt des Kindesunterhalts allerdings im Hintergrund. In Bezug auf die Auswirkungen des Konkurses auf die Position des Unterhaltsschuldners lehnt die Autorin eine generelle Berücksichtigung von Zahlungsplanraten und Abschöpfungsbeträgen bei der Unterhaltsbemessungsgrundlage ab (zu Zahlungsplanraten siehe nunmehr auch 9 Ob 74/07h = Zak 2009/242, 154), steht aber auch der "Differenzmethode" kritisch gegenüber - das ist ganz zutreffend, wenn sie nicht als Kontroll-, sondern als Berechnungsmethode verwendet wird.

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