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Christandl/Hinghofer-Szalkay, Sinn und Funktion einer gesetzlichen Erheblichkeitsschwelle im Nichtvermögensschadensrecht, JBl 2009, 284.

LiteraturübersichtSchadenersatzZak 2009/346Zak 2009, 220 Heft 11 v. 23.6.2009

Der überarbeitete Diskussionsentwurf für ein neues österreichisches Schadenersatzrecht (siehe Zak 2008/289, 160) schlägt ua die Einführung einer allgemeinen Erheblichkeitsschwelle für den Ersatz ideeller Schäden vor. Die Autoren üben an diesem Vorschlag Kritik. Ihrer Auffassung nach sind die in der Lit vertretenen Argumente für eine Erheblichkeitsschwelle allesamt nicht überzeugend. Eine "unbewegliche" Bagatellgrenze widerspreche außerdem dem an der Abwägung von Prinzipien orientierten Gesamtkonzept des Entwurfs und würde wegen der Unbestimmtheit der verwendeten Formulierung zu Rechtsunsicherheit führen.

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