1. Einleitung
Im Mai 2016 waren in Österreich 405.470 Personen entweder arbeitslos oder in Schulung. Laut Schätzungen des AMS lag die nationale Arbeitslosenquote mit 8,6% auf dem höchsten Wert der letzten sechzig Jahre. Die Europäische Kommission schätzt in ihrer aktuellen Frühlings-Prognose das österreichische Wirtschaftswachstum im Jahr 2016 auf 1,5%, was deutlich unter dem Wachstum aus der Zeit vor der Finanzkrise liegt. Auch in den kommenden Jahren ist angesichts der anhaltenden Nachfrageschwäche in weiten Teilen Europas mit nur geringen Wachstumsraten zu rechnen. Umso dringlicher stellt sich in der wirtschaftspolitischen Debatte die Frage, welche Maßnahmen in Österreich nachfrageseitig zu ergreifen sind, um die Arbeitslosigkeit zu senken. Vor diesem Hintergrund sehen sich die wirtschaftspolitischen EntscheidungsträgerInnen Österreichs jedoch mit den im EU-Fiskalregelwerk festgeschriebenen Defizit- und Schuldengrenzen konfrontiert, die den fiskalpolitischen Handlungsspielraum beschränken und es so erschweren, Wachstum und Beschäftigung durch öffentliche Investitionen anzukurbeln.
